Kolumne
DIE KOLUMNE: Die Wahl Drucken E-Mail
Freitag, den 19. September 2014 um 10:37 Uhr

Rainer SanderSchwalmstadt. Es wurde wieder gewählt. Aber Wahlen verlaufen seit einiger Zeit anders: andere Parteien, andere Ergebnisse, neue Koalitionen. In Thüringen ist die Große Koalition tatsächlich bloß noch die kleinstmögliche – mit einer einzigen Stimme Vorsprung. Aber sie ist nur eine von ganzen zwei denkbaren Koalitionen, wobei die andere nicht mehr Abgeordnete hätte.

Nur einer mehr als die Opposition. Rechts und links von der Mitte tauchen sehr spezielle Parteien auf. Der Markt für Exoten, Protestbewegungen und Skurrile ist riesig. 30 bis 50 Prozent deren Wähler gehen sonst gar nicht mehr wählen und dazu kommen jede Menge frustrierte Stammwähler und Wechselwähler mit Zukunftsängsten, die inzwischen keine etablierte Partei mehr wählen wollen und wahrscheinlich auch nicht mehr wählen würden.

Aus diesem Reservoir lässt sich trefflich schöpfen. Die rechten Parteien kommen und gehen: Republikaner, DFU und eine Menge andere. Immer dann, wenn der Frust am größten ist, sammeln sie die Frustrierten ein. Zwischendurch kommen originelle Varianten, wie die Schill-Partei, die für wenige Wochen ein Strohfeuer entfachen konnte. Der Parteigründer Ronald Schill, einst Beamter auf Lebenszeit, taugte jüngst gerade noch zum C-Promi Big Brother.

Für einen kurzen Moment sah so aus, als könnten die Piraten unsere Parlamente entern. Einfach anders, so chaotisch und anarchisch wie das „Weltweite Netz“, aber leider auch so weltfremd wie die vielen persönlichkeitsgestörten Internetfreaks. Selbst versenkt haben sie sich wieder. Jetzt narrt uns die AfD: für die D-Mark, gegen Europa, gegen Migranten und alles für Deutschland. All diese Parteien eint eine Hoffnung: bloß nie regieren zu müssen! 5,10 oder gar 15 Prozent mit verrückten Ideen und Wahlparolen sind offensichtlich kein Problem mehr. Sie sichern Aufmerksamkeit und vor allem sitzen deren gut bezahlte Abgeordnete in Parlamenten. Ausgeklügelte Werbestrategien mobilisieren genau diese Menge. Dabei müssen die Forderungen so abwegig sein, dass etablierte Parteien eine Koalition ausschließen. Dann bleibt der Charakter als Protestpartei gewahrt, denn in Regierungsverantwortung würde sich manch dumme Parole ganz schnell in Wohlgefallen und politischen Pragmatismus auflösen. Und vorbei wär‘s mit der Sammlungsbewegung für enttäuschte Wähler.

Immerhin ist in unseren Parlamenten nicht für alle Platz, auch wenn durchaus fünf oder manchmal sechs Parteien mehr als 5 Prozent schaffen. Und das sogar ganz ohne FDP, die es irgendwie nicht mehr geschafft hat, ihre Rolle als Mehrheitsbeschaffer überzeugend zu spielen und als einst selbsternannte Partei der Besserverdienenden, völlig untauglich für jeden Protestwähler ist. Untereinander mögen sich die „Kleinen“ gar nicht und die „Großen“ wollen sie meist auch nur als Partner, wenn sie müssen. Und am Ende steht das Ergebnis eigentlich schon vorher fest.

Wir haben die Wahl – und irgendwie dann doch wieder nicht?

Ihr

Rainer Sander

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