| Entsetzen über Steinbachs Nazi-Vergleich |
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| Donnerstag, den 02. Februar 2012 um 17:58 Uhr |
 Frankfurt. Mit einem Nazi-Linken-Vergleich hat die Vorsitzende des Bundes des Vertriebenen, Erika Steinbach, für heftige Empörung gesorgt. Im Kurznachrichtendienst Twitter schrieb Steinbach: "Die NAZIS waren eine linke Partei. Vergessen? NationalSOZIALISTISCHE deutsche ARBEITERPARTEI". Führende Linke-Politiker auf Bundesebene zeigten sich entsetzt. Auch im hessischen Landtag sorgte der Vergleich am Donnerstag für Aufregung.
Die hessische Linksfraktion forderte gut zwei Stunden vor Ende der Plenarsitzung, das Thema noch im Landtag zu debattieren. SPD und Grüne unterstützten das, CDU und FDP lehnten den Antrag aber ab. Sie sorgten für eine Verschiebung in die nächste Sitzung im März. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Günter Rudolph, sagte der dapd, die CDU sei "zu feige, sich der Diskussion zu stellen." Das zeige, dass man nicht bereit sei, sich von Steinbach zu distanzieren. Steinbach: Provokation hat sich gelohnt Die CDU-Politikerin, deren Twitter-Profil vom Anbieter verifiziert wurde, reagierte am Donnerstagnachmittag selbst auf die Kritik: "Interessant, alle Linken sind aus ihren Löchern gekommen. Provokation hat sich gelohnt !!!!! Danke es war spannend." Für den hessischen Linksfraktionschef Willi van Ooyen macht Steinbachs Zusatz die Sache noch schlimmer. Er sprach von einer "bösartigen Verhöhnung der Opfer des NS-Terrorregimes". Die NSDAP habe Sozialdemokraten und Kommunisten, Gewerkschafter, Autoren und Intellektuelle verfolgt, in Konzentrations- und Vernichtungslagern gequält und in großer Zahl ermordet. "Wer vor diesem Hintergrund behauptet, die NSDAP sei eine linke Partei gewesen, kann bestenfalls nicht erst genommen werden." "Unglaubliche Entgleisung" Auf Bundesebene fiel das Urteil von Linke-Politikern ähnlich deutlich aus. "absolute frechheit! absurd! nix begriffen! ich glaub es hackt!", schrieb Parteivize Halina Wazyniak auf Twitter. Parteichef Klaus Ernst urteilte auf Facebook, Steinbach sei "in Sachen Geschichtsrevisionismus eine Wiederholungstäterin". Es dürfe "mit gutem Recht" bezweifelt werden, ob sie "in die Reihe der Demokraten gehört". Der hessische SPD-Politiker Rudolph sprach von einer "unglaublichen Entgleisung" und forderte eine Entschuldigung. Dass Steinbach als CDU-Bundestagsabgeordnete "derart abartigen Unsinn in die Welt setzt, ist nicht akzeptabel". Er forderte, der Frankfurter CDU-Vorsitzende, Innenminister Boris Rhein (CDU), und die hessische CDU müssten sich umgehend von Steinbach und ihren "geschichtsverdrehenden Tweeds" distanzieren. Wenn sich eine hessische Bundestagsabgeordnete derart äußere, solle sich auch das hessische Parlament damit beschäftigen und sich klar von solchen revisionistischen Äußerungen distanzieren, argumentierte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Mathias Wagner. Das scheiterte allerdings auch an der FDP: Fraktionschef Florian Rentsch hatte zunächst gesagt, das Ansinnen sei "völlig legitim, das sollten wir auch debattieren." Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Leif Blum, sprach sich später aber dafür aus, die Debatte zwar aufzunehmen, aber sie bei den zu schiebenden Tagesordnungspunkten der nächsten Sitzung einzureihen. Rentschs Äußerungen seien da "missverständlich" gewesen, sagte Blum. (Gisela Kirschstein/dapd-hes) (Steinbach auf Twitter: http://url.dapd.de/eKgLUv ; Wawzyniak auf Twitter: http://url.dapd.de/oP9kxT ; Ernst auf Facebook: http://url.dapd.de/HwWb09 ) 
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Kommentare
Zitat Joachim Fest:
“War Hitler ein Linker? [...] Manche guten Gründe sprechen dafür, dass der Nationalsozialismus politisch eher auf die linke als auf die rechte Seite gehört. Jedenfalls hatte er Zeit seines Bestehens mit dem Totalitarismus Stalins mehr gemein als mit dem Faschismus Mussolinis.”
http://www.taz.de/1/archiv/archiv/?dig=2003/09/27/a0148
Als Fest das damals geschrieben hat, war es kein Skandal. Es ist auch heute keiner.
auf.
In Arbeiterkreisen lassen sich nun mal absurde Ideologien leichter verkaufen. Wie gefährlich das ist hat Hitler gezeigt.
Wahrheit: Die CDU war einmal eine christlich-sozialistische Partei. Vergessen? Dann lesen sie mal das Ahlener Programm...
http://misanthrope.blogger.de/stories/1992888/