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Die Piraten und die lähmende Angst vor der Macht Drucken E-Mail
Sonntag, den 07. Oktober 2012 um 16:10 Uhr

Thumay Karbalai Assad nach der Wiederwahl ©Foto: Piraten | nhFrankenberg. Die Totenkopfflagge flattert nur am ersten Tag am Fahnenmast vor der Halle in Frankenberg, am zweiten wird sie nicht mehr gehisst. "Die geht gar nicht", sagt ein Mitglied, "wir sind doch jetzt professionell". Auch sind Parteitage der Piraten, bei denen die Mitglieder in Karnevalskostümen auftreten, mit Dreispitzhüten und Rüschenhemd, offenbar genauso passé.

Der gemeine Basispirat geht inzwischen in Bürgerzivil. Der vordergründig vermittelte Eindruck: Die Piraten rüsten sich seriös für den Ansturm auf die Parlamente im Wahljahr 2013. Nur ist die Stimmung auf dem hessischen Landesparteitag am diesem Wochenende eine andere.

Vorstandswahlen stehen auf der Tagesordnung. Es wird auch gewählt und zumindest beim Amt des Vorsitzenden geht das zügig. Aber Aufbruchsstimmung oder gar Angriffslust vor dem Wahljahr 2013, bei dem drei Landtagswahlen - darunter auch in Hessen - sowie die nächste Bundestagswahl anstehen, stellt sich nicht. Statt Euphorie vor den Wahlen überwiegt Skepsis gegenüber Parteimitgliedern, die genau das einfordern. Die Fraktion der Zweifler ist unter den rund 180 in Frankenberg versammelten Mitgliedern deutlich in der Mehrheit.

Vorsitzender will kein Macher sein

Keiner verkörpert die Scheu der Piraten vor der Macht mehr als der im Amt des Vorsitzenden mit einer deutlichen Mehrheit von 71,61 Prozent der Stimmen bestätigte Thumay Karbalai Assad. "Aus Parteisicht ist es natürlich anzustreben, in die Parlamente zu kommen, um die Politik und die Gesellschaft mitzugestalten", sagt der 37-jährige Marburger. Aber es sei eben kein Primärziel, "wenn wir noch nicht so weit sind". Er wolle als hessischer Vorsitzender die Partei "besonnen" in die Landtags- und Bundestagswahlen 2013 führen und sehe seine Aufgabe als Verwalter, nicht als Macher.

"Wir haben Landtagswahlen vorzubereiten", ruft ein Basispirat der Versammlung während der Aussprache zu. Er wirbt dafür, jetzt anzupacken und gemeinsam für die Ziele und den Einzug in die Parlamente zu kämpfen. Was bei ähnlichen Veranstaltungen der "etablierten" Parteien vereinend wirkte und frenetischen Beifall hervorriefe, wird bei den Piraten mit Stöhnen beantwortet. Grund: Der Redner ist der Meinung, dass mit Blick auf das Wahljahr der Vorstand um Beisitzer erweitert werden sollte. "Mir geht dieses ganze Wahlprozedere ziemlich auf die Nerven", entgegnet ein Mitglied. Dafür gibt es lauten Applaus - sprechfähige Beisitzer werden abgelehnt.

Generalverdacht in der Mitmachpartei

Die Angst vor Alleingängen Einzelner ist groß bei der "Mitmachpartei". Jeder, der sich für ein Amt bewirbt, stehe unter Verdacht, nur an die "Fleischtöpfe" zu wollen, kritisiert Matthias Geining, der mit seiner Kandidatur für den Landesvorsitz gnadenlos gescheitert ist - auch weil er sich im kommenden Jahr für einen Sitz im Landtag bewerben will. Die Mitglieder wollten auf einzelne Personen keine Macht verteilen, "dagegen sind die extrem allergisch", moniert er. Der 45-Jährige aus Ober-Mörlen erhielt 34,19 Prozent Stimmen.

Harsch kritisiert auch der dritte Kandidat für den Landesvorsitz, Stefan Schimanowski, die Grundhaltung beim Landesparteitag: "Ich weiß nicht, wie die Partei vorankommen soll, wenn man sich keine Arbeit macht". Es gebe viel zu viele Bremser. "Irgendwann möchte man aber die eigenen Ziele auch umsetzten, das ist die Aufgabe einer Partei. Das sehe ich jetzt als gefährdet an", sagt er der 35-jährige Frankfurter. Er vereinte nur 23,87 Prozent auf sich.

Das Zaudern der Mehrheit wirkt lähmend auf den Landesparteitag.

Ein Basispirat, der sich mehr Schwung erwartet hatte, bringt die Stimmung kritisch auf den Punkt: "Eigentlich müssten die Parteifahnen auf halbmast gesetzt werden."
(Carsten Albert/dapd-hes)

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