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Widerstand gegen SuedLink-Trasse formiert sich Drucken E-Mail
Donnerstag, den 15. Mai 2014 um 18:17 Uhr

©Grafik pm | nhFritzlar. Der Widerstand aus der Bevölkerung gegen die geplante Stromtrasse SuedLink formiert sich im Schwalm-Eder-Kreis weiter. Die Bürgerinitiative „Gegen die SuedLink-Stromtrasse durch Fritzlar und den Schwalm-Eder-Kreis“ (kurz: „Bürgerinitiative gegen SuedLink“) hat sich in ihrer Versammlung am 09.05.2014 offiziell gegründet und organisiert sich fortan als Verein.

Anlass ist die Absicht des Übertragungsnetzbetreibers TenneT, eine 500 KV-Gleichstromtrasse mit über 70 m hohen Strommasten dicht an Fritzlar vorbei durch den Schwalm-Eder-Kreis zu bauen.

Die Bürgerinitiative befürchtet, dass auf Grund des gesetzlichen Planungsverfahrens und der bisherigen Vorgehensweise von TenneT berechtigte Einwendungen und Bedenken der Bevölkerung im Hinblick auf Gesundheit, Natur, Tourismus und Wirtschaft nicht ausreichend berücksichtigt werden. Es bestehe die große Gefahr, dass hier ein Milliardenprojekt ohne Rücksichtnahme nach dem Prinzip des geringsten Widerstandes durchgezogen werde und vollendete Tatsachen geschaffen würden. Die Bürgerinitiative gegen SuedLink hat sich deshalb zum Ziel gesetzt, den Planungen entschieden entgegenzutreten, vertretbare Alternativen aufzuzeigen sowie die Bevölkerung über den Planungsstand und die Auswirkungen der SuedLink-Stromautobahn zu informieren.

Zum Vorsitzenden des 9-köpfigen Vorstandes der überparteilichen Bürgerinitiative wurde der Fritzla-rer Rechtsanwalt und Stadtverordnete Ingmar T. Theiß gewählt. Dieser stellte unter Verweis auf die Satzung der Bürgerinitiative klar, dass man nicht grundsätzlich gegen die Energiewende sei, sondern sich der Widerstand vor allem gegen das undurchsichtige und beschleunigte Planungsverfahren der neuen Nord-Süd-Stromtrasse richte. So fühle man sich insbesondere in Fritzlar übergangen, da die örtlichen Verhältnisse, insbesondere rund um das Wohngebiet Roter Rain und den dortigen Kindergarten, bei der Erhebung der Raumwiderstandsanalysen offenbar nicht berücksichtigt worden seien oder aber gar bewusst über das Wohngebiet geplant worden sei.

Das sog. Bundesfachplanungsverfahren, das für eine beschleunigte Umsetzung des Projekts vom Gesetzgeber neu eingeführt worden ist,  sorgt dafür, dass den Kommunen die Planungshoheit entzogen wird und das übliche Raumordnungsverfahren entfällt. „Der Spieß wird einfach umgedreht“, kritisiert Theiß, „denn wenn Einwendungen und Raumwiderstände gegen die Planungen nicht von den Bürgern und den Kommunen auf den Tisch gelegt werden, gilt der Trassenverlauf als genehmigt“. Hierzu weist die Bürgerinitiative auf ein wichtiges Datum hin: Bis zum 28.05.2014 müssen Bürger und Träger öffentlicher Belange ihre Einwendungen gegen den Netzentwicklungsplan 2014 angemeldet haben, der zur Grundlage für die weitere Planung der Trasse wird. Insbesondere die Kom-munen sind daher aufgerufen, aktiv zu werden und möglichst sämtliche „Raumwiderstände“ den Netzbetreibern bzw. der Bundesnetzagentur mitzuteilen. Dies gilt auch bezüglich der von TenneT ausgerufenen „Dialogphase“, die nach Aussage des Betreibers ohne feststehende Frist wohl mit Beendigung der Infomärkte im Juni endet. Danach wertet TenneT die Einwendungen aus und legt ihren Trassenvorschlag der Bundesnetzagentur zur sog. Bundesfachplanung vor, für das lediglich ein zeitlicher Korridor von sechs Monaten gilt.

Die Bürgerinitiative bezweifelt, dass in Anbetracht dieses kurzen Zeitraums eine gründliche Prüfung der Einwendungen möglich ist und besorgt, dass an dem einmal festgelegten Trassenkorridor von TenneT, ähnlich wie beim parallelen Trassenprojekt „380 KV Wahle-Mecklar“, festgehalten und nicht mehr gerüttelt wird.

Die Bürgerinitiative ruft daher alle Bürger, Kommunen und politischen Entscheidungsträger auf, sich inhaltlich mit dem Thema zu beschäftigen und bis zum 28.05.2014 von den Mitsprachemöglichkeiten beim Betreiber und der Bundesnetzagentur Gebrauch zu machen.

Die Gründer der Bürgerinitiative haben bereits vor ihrer offiziellen Gründung Arbeitsgruppen gebildet und setzen sich intensiv mit dem Planungsverfahren auseinander. Da die Zeit knapp ist, hat man zunächst auf eine öffentliche Gründungsveranstaltung verzichtet und konzentriert sich nun auf die Erstellung eines Bürgergutachtens. Dieses soll TenneT und der Bundesnetzagentur fristgerecht mit gesammelten Einwendungen der Bürger des Schwalm Eder-Kreises überreicht werden. Betroffene Bürger können ihre Einwendungen daher schriftlich auch an die Bürgerinitiative  richten.

Die vorläufige Postanschrift zur Kontaktaufnahme lautet: Bürgerinitiative gegen SuedLink e.V.
c/o Theiß Rechtsanwälte
Am Grauen Turm 1
34560 Fritzlar
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Die Bürgerinitiative hat auf ihrer Facebook-Seite, erreichbar unter www.buerger-gegen-suedlink.de, bereits über 300 Anhänger. Ein Internetauftritt befindet sich in Vorbereitung.

Dem Vorstand gehören an: Ingmar T. Theiß (Vorsitzender), Sigrid Schlärmann (2.Vorsitzende), Helmut Hofmann (Schatzmeister), Ulf Krathge (Schriftführer), Mike Ostheim, Stefan Brauner, Timo Scheck, Kai Fröhlich, Wolfgang Jakob (alle Beisitzer). (pm)

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